BZÖ-Klubklausur am 3. und 4. Juni 2009 in Ramsau/Dachstein

BZÖ will "rot-weiß-rote" Energiezukunft einleiten

Die Klausur zum Thema Energie fand im höchstgelegenen Seminarraum Österreichs direkt auf dem Dachstein statt. Das Motto lautete: "Österreich 2020 - energieautark". Schon die Anreise von Klubobmann und Parteichef Josef Bucher und dem Kärntner Kandidaten für die EU-Wahlen, Jörg Freunschlag, erfolgte im strombetriebenen Fahrzeug. Mit der Seilbahn ging es schließlich auf den Gipfel.

Das BZÖ will eine "rot-weiß-rote" Energiezukunft in Österreich einleiten. Das Land soll in den nächsten Jahrzehnten unabhängig von Energieimporten werden, erklärte Klubobmann und Parteichef Josef Bucher. "Es ist technisch machbar, Österreich energieautark zu machen. 200 Mrd. Euro sind in den nächsten 15 bis 20 Jahren aufzuwenden, aber wir müssen mit einem ambitionierten und zielstrebigen Schritt beginnen", erklärte der BZÖ-Klubchef. Potenzial ortet er etwa in der Biomasse, der Photovoltaik, der Geothermie aber auch der Wasserkraft.

Bucher forderte auf dem Weg zur Energieautarkie ein neues Ökostromgesetz, um die alternative Stromerzeugung auch leistbar zu machen. Als "unerlässlich" bezeichnete Bucher auch den Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag: "Wir sprechen uns klar gegen den Import von Atomstrom aus." Alternativenergie im Land zu produzieren würde zudem Wertschöpfung bringen sowie Arbeitsplätze sichern und schaffen. "Die Energiewirtschaft ist ein Jobmotor, dem wir uns unbedingt widmen müssen", so der Bündnisobmann.

Beim zweitägigen Arbeitstreffen des Parlamentsklubs am Dachstein wurde ein Konzept entworfen, um von fossilen Energieträgern unabhängig zu werden. "Als Mann der Berge weiß ich, dass der Klimawandel nicht zu unterschätzen ist und alle betrifft", erklärte Bucher. Ziel müsse es sein, für die nachkommenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu erhalten.

10-Punkte-Ökoresolution präsentiert:

"Wir wollen abheben mit unseren energiepolitischen Visionen. Die Energie ist die Schlüsselfrage der Zukunft und das BZÖ als Zukunftspartei hat Maßnahmen erarbeitet, um für Österreich Energiesicherheit und leistbare Energie zu gewährleisten", stellte BZÖ-Chef Klubobmann Abg. Josef Bucher in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem stellvertretenden Klubobmann Mag. Ewald Stadler sowie BZÖ-Umweltsprecher Abg. Ing. Robert Lugar und BZÖ-Energiesprecher Abg. Mag. Rainer Widmann, fest. Sie präsentierten gemeinsam die bei der BZÖ-Klubklausur erarbeitete 10-Punkte-Ökoresolution mit dem Ziel, Österreich in der Zukunft energieautark zu machen. Der Ort der Präsentation, auf der Sprungschanze in Ramsau, wurde nicht zufällig gewählt: Die BZÖ-Vorschläge sollen den Sprung in ein neues „Energiezeitalter“ einleiten.

Die Details:

1. Entwicklung eines neuen Ökostromgesetzes, das alternative Energieformen für die Menschen leistbarer macht.
2. Vereinheitlichung der Bauordnungen, um österreichweit einheitliche Förderungen und Standards zu erreichen.
3. Saubere, günstige und leise Elektrofahrzeuge forcieren. Dabei sollen Anreize geschaffen werden, um die Menschen zum Umstieg zu bewegen.
4. Schaffung eines Kompetenzzentrums für erneuerbare Energien, um wissenschaftliche Erkenntnisse auch in der Praxis umzusetzen.
5. Beginn einer Energieoffensive für Österreich, um mehr Energieeffizienz zu erreichen. Wichtig dabei ist eine Transparenz bei den Stromrechnungen.
6. Forcierung der thermischen Sanierung als Jobmotor. Durch ein zinsenloses Kreditmodell sollen Einfamilienhausbesitzer dazu motiviert werden, ihre Häuser im Sinne der Energieeffizienz zu sanieren.
7. Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag. Die Österreicher haben 1978 entschieden, dass das Land nicht an einer friedlichen Nutzung der Kernenergie teilnimmt. Daher keine jährliche 40 Millionen Euro teure Zwangsmitgliedschaft des atomfreien Österreichs.
8. Nein zur Nabucco-Leitung als Hebel für den EU-Beitritt der Türkei. Die EU ist gefordert, eine gesamteuropäische Gasversorgung sicherzustellen.
9. Eine einheitliche, transparente Stromtarifrichtlinie. Es muss eine transparente Stromtarifgestaltung hergestellt werden.
10. Eine EU-weite Vereinheitlichung der Akkus sowie eine Verstärkung des Netzausbaus unter Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung.